Vor 40 Jahren fanden sich SPD Mitglieder, die in Brüssel lebten, zusammen, um
einen Freundeskreis zu bilden. Zwanzig Jahre später wurde daraus der Ortsverein (OV)
Brüssel mit seiner Anbindung an Aachen im Landesbezirk NRW. Mit 240 Mitgliedern ist
Brüssel die größte ausländische Parteiorganisation der SPD, aber auch der deutschen
Parteiorganisationen und er ist die größte politische Vereinigung in Belgien.
Der OV Brüssel geht es vorrangig um die politische Diskussion zur Mitglieder, deren
Meinungsbildung und politische Einflussnahme auf Entscheidungsprozesse der SPD. Das
schließt den Dialog mit allen Aktoren der Brüsseler Institutionen und Verbände als auch
der Schwesterorganisationen der PSE Familie ein. Die Brüsseler SPD versucht eine
Mittlerposition zwischen der deutschen Politik und der europäischen Ebene wahrzunehmen.
Das Spektrum der Mitglieder entspricht dem "Brüsseler Parkett": Mitarbeiter in
den europäischen Institutionen, Ländervertretungen, Verbands- und Lobbybüros. Aber
ebenso sind es auch Freiberufler, Rentner und nichtberuftätige Partner von denjenigen,
die es nach Brüssel verschlagen hat. Die SPD ist ein Anlaufpunkt im Netzwerk einer
politischen Großfamilie und deren Freunde.
Anlaufstationen und Kotaktbörsen sind neben den inhaltlichen Abendveranstaltungen, den
Lunchdebatten, Arbeitskreistreffen oder Arbeitsgruppen vor allem die Treffpunkte
gesellschaftlicher Art: das Sommerfest, der Neujahresempfang, das politische Kabarett, das
Treffen mit dem OV Luxemburg auf halben Wege in den Ardennen, eine Sommerschule über
Belgien und sie Sommer – und Wintersocials.
über die Parteigrenzen hinaus unterstützt der Ortsverein den Dialog: die
"Brüsseler Gespräche" (Wirtschaftsverbände, Kommission und Europäisches
Parlament) und die "Brüsseler Sozialpolitischen Gespräche", in denen Gäste
vertraulich sich zu aktuellen Themenstellungen austauschen und Europaparlamentarier die
Schirmherrschaft übernommen haben.
Mit Globalisierung, demographischem Wandel, Erweiterung, Reform der EU, Entwicklungshilfe
und China beschäftigen sich Mitglieder. Zu wichtigen Themenkomplexen werden ad-hoc
Mitglieder einberufen wie z. B. zum Konvent. Diese Arbeitsgruppen sind nicht nur
Diskussionsforum. Sie produzieren auch Stellungnahmen, Papiere und Anträge zu
Bundesparteitagen. So hat kürzlich eine Arbeitsgruppe einen Antrag für den nächsten SPD
Bundesparteitag im November 2003 zum Thema "älter werden in Europa und
demographischer Wandel" ausgearbeitet. Darin wird eine nachhaltige Politik gefordert,
die der Bevölkerungsentwicklung Rechnung trägt und eine humane Lebensperspektive sowohl
für die jüngere als auch für die ältere Bevölkerung nicht nur in Deutschland, sondern
in Europa einfordert. Mit den Mitgliedern und deren Ergebnissen möchte der OV Brüssel
den Kenntnisstand der Mitglieder in Brüssel als Informationsquelle für die Partei in
Deutschland nutzbar machen.
Schon lange haben sich die Frauen zur AsF zusammengeschlossen. Seit drei Jahren gibt es
eine JUSO AG in Brüssel, inzwischen mit 20 aktiven Mitgliedern. Eigenständige
Veranstaltungen der JUSO AG, im Wechsel intern und öffentlich, geben Gelegenheit, Themen
aus der Sicht der jüngeren Generation zu beleuchten. älter werden in Europa ist für
viele Mitglieder des Ortsvereins Brüssel inzwischen eigene Erfahrung. So wird überlegt
einen Arbeitskreis 60+ zusammen mit dem SPD-Ortsverein Luxemburg zu machen.
Mit dem OV-Luxemburg wird eine stärkere Repräsentanz in der Partei angestrebt, um
Ansprech- und Vertretungsinstitution für alle Sozialdemokraten außerhalb Deutschlands zu
bilden.
Regelmäßige gemeinsame Veranstaltungen des Ortsvereins mit anderen
sozialdemokratischen/sozialistischen Parteien in Brüssel helfen, national
unterschiedliche Sichtweisen zu erläutern und zu begreifen.
Der Ortsverein kann auch feiern und lädt zu einem Neujahrsempfang und einem Sommerfest
ein. Beide Veranstaltungen sind richtige Familienfeste, bei denen auch Gäste willkommen
sind. Mit einem Sommersocial wird Ende Juli die Ferienzeit eingeläutet, traditionell
trifft man sich vor Weihnachten zum Wintersocial. Mitgliederversammlungen, bei denen
Wahlen, Ehrungen, Anträge auf der Tagesordnung stehen, gibt es selbstverständlich auch.
Für die deutschsprachige Gemeinde in Brüssel organisiert der OV bereits seit sieben
Jahren einen Abend mit politischem Kabarett, inzwischen eine Tradition mit Stammpublikum.
Bei der letzten belgischen Kommunalwahl 2000 - erstmals war das passive und aktive
Wahlrecht für EU-Bürger in Belgien umgesetzt - gab es erste Kontakte zu den belgischen
und anderen sozialistischen Parteien in Brüssel. Bisher wurde kein "Europäer"
gewählt. Die Kontakte bestehen fort, so dass bei der nächsten Kommunalwahl in Brüssel
vielleicht Chancen auf Mitwirkung auf lokaler Ebene entstehen.
Die SPD Abgeordneten im EP sind gern gesehene Gäste und Diskussionspartner im OV, sie
haben ihre parteipolitische Anbindung allerdings in Deutschland.
Die eigene Homepage der SPD Brüssel ist für Mitglieder und Interessierte
Informationsquelle zu Veranstaltungen und aktuellen Diskussionsthemen. www.spd-bruessel.de ist aber auch für viele, die
einmal in Brüssel Station gemacht haben oder vorübergehend beruflich fern von Brüssel
leben, die virtuelle Verknüpfung zu den Brüsseler Sozialdemokraten.
Zum Abschluss sei auf die Europawahl 2004 verwiesen. Europa in seiner Vielfalt erfahren,
ist in Brüssel ganz normal. Diese positive Erfahrung in Deutschland zu vermitteln und mit
Europa inhaltlich zu überzeugen, das möchte der Ortsverein mit seinen Mitgliedern im
Europawahlkampf in Deutschland.
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| Geschichte |
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Am 26 September 1999 feierte der
SPD Ortsverein Brüssel sein 15jähriges Bestehen. Einen Freundeskreis der SPD gab es
schon seit 1964! Das Jubiläum – wenngleich 15 Jahre für einen Ortsverein der SPD
wahrhaftig kein Alter sind – wurde mit einem Spätsommerfest gefeiert. 15
Jahre Ortsverein Brüssel sind aber auch eine Erinnerung an einen parteihistorisch
bedeutsamen Ort, wenn man bedenkt, daß einer der Urahnen der Partei, Karl Marx, mit
seinem Mitstreiter Friedrich Engels, vor mehr als 150 Jahren in Brüssel am
Kommunistischen Manifest gearbeitet hat. Auch aus diesem Grund war es naheliegend die Parteihistorikerin
Prof. Helga Grebing für die Festrede einzuladen. Hinzu kommt: Brüssel, als Sitz
der europäischen Institutionen eine internationale Drehscheibe, ist schnellebig. Die
personelle Kontinuität ist sehr viel weniger ausgeprägt als in den Ortsvereinen
"daheim". Auch deshalb sind "gesellige Zusammenkünfte" für den
Zusammenhalt des Ortsvereins wichtig.
Der Ortsverein Brüssel war eine
schwere Geburt für die Partei. Besonders "Onkel" Herbert (Wehner) soll der
Gedanke an Auslandsortsvereinen im Magen gelegen haben, da er einer Generation angehörte,
die die Zeiten der Emigration und einer damit einhergehenden "Zersplitterung"
noch miterlebt hatte. Es brauchte eine Zeit bis solche Bedenken zerstreut waren und der
Parteivorstand die ersten Auslandsortsvereine (Brüssel, Luxemburg, Genf) gründete. Der
Ortsverein Brüssel ist der größte mit 210 beitragszahlenden Mitgliedern, von denen
viele bei der Europäischen Union beschäftigt sind oder beruflich mit ihr zu tun haben.
Mit seinen vielen Veranstaltungen, zu denen fast 500 Sympathisanten eingeladen werden, ist
er eine nicht zu vernachlässigende Grösse in der politischen Meinungsbildung der
umfangreichen "deutschen Gemeinde" vor Ort.
Eine politische Priorität des
Ortsvereins ist naturgemäss das Engagement für die europäische Integration. Der
Ortsverein ist parallel zum Aufbau der europäischen Institutionen (mit)gewachsen und war
immer nach Kräften bemüht, den Dialog mit den Genossinnen und Genossen der
sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien am Ort des europäischen Geschehens zu
führen. Das heisst aber nicht, dass die Brüsseler Genossinnen und Genossen vom
politischen Geschehen in Deutschland abgekoppelt bleiben. Dafür sorgen nicht nur die
organisatorische Anbindung an den SPD-Unterbezirk Aachen sondern auch vielfältige
persönliche Kontakte zu den Genossen und Genossinnen in den Heimatregionen der
OrtsvereinsMitglieder. Der Ortsverein hat darüberhinaus durch nicht unerhebliche
Wahlkampfspenden sein Scherflein zum Erfolg bei der Bundestagswahl ’98 beigetragen
Anlässlich seines Jubiläums hat der
Ortsverein eine Broschüre veröffentlicht, in der die bisherige "Geschichte der
deutschen Sozialdemokratie in Brüssel" anhand von Beiträgen seiner Vorsitzenden
geschildert wird. Per e-mail an unsere neu eingerichtete homepage kann man die
Festbroschüre bestellen (adressieren an: info@spd-bruessel.de - Postadresse nicht vergessen!). Man kann sie aber auch auf der homepage direkt einsehen. Die homepage gibt jetzt einen schnellen Zugang zu
allen wichtigen Aktivitäten des Ortsvereins und ist auch als Informationsangebot an die
11.000 Schwester-Ortsvereine im Lande gedacht. Dem Anspruch des Ortsvereins Brüssel
folgend, eine Schnittstelle zwischen "Europa" und der SPD zu sein, enthält die
homepage viele Links zu europäischen Institutionen.
Werner Wobbe, Vorsitzender
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