SPD Brüssel

Neujahrsempfang 2012 des Brüsseler SPD-Ortsvereins

Über 110 Mitglieder des Ortsvereins Brüssel der SPD hatten sich in der Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur ersten Veranstaltung des Jahres 2012 eingefunden, auch um einen aktuellen Vortrag von DG-Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz zu hören. Das denkmalgeschützte Art Nouveau-Gebäude, gegen Ende des 19. Jahrhunderts von Octave Van Rysselberghe unter Mitwirkung von Henry van de Velde errichtet, bot dafür am Freitag, dem 13. Januar, einen wunderschönen Rahmen. Zu Beginn dankte der Ortsvereinsvorsitzende Özgür Öner dem Hausherrn für die  langjährige gute Zusammenarbeit und begrüßte die SPD-Mitglieder.

Lambertz, ein alter Freund der deutschen Sozialdemokraten, wünschte allen Anwesenden ein "erfolgreiches und glückliches Neues Jahr. Regieren in finanziell angespannten Zeiten“, fuhr er fort, sei kein einfaches Unterfangen. "Beharrlich, im Dialog, Schritt für Schritt, pragmatisch beim Umsetzen, ohne das prinzipielle Ziel aus den Augen zu verlieren" muss für ihn die Politik der Deutschsprachigen Gemeinschaft sein. Für die anstehenden Verhandlungen über die Zuständigkeiten der DG nach der Staatsreform ist er zuversichtlich und unterstreicht "seinen Optimismus".

Regierungskrise und Neuanfang

Karl-Heinz Lambertz schilderte auch seine Sicht der Regierungskrise Belgiens, die über ein Jahr gedauert hat. Er hob insbesondere die Rolle des neuen belgischen Ministerpräsidenten Elio di Rupos heraus, der die Vorschläge zur Staatsreform und zur Haushaltskonsolidierung gemacht hatte, und die schließlich zur Bildung der neuen Regierung führten. Lambertz wies dagegen auch auf die besondere Rolle der flämischen nationalistischen Partei NVA hin, deren starke Position die Verhandlungen zwischen Wallonen und Flamen belastete.

Lambertz hob hervor, dass trotz notwendiger Sparmaßnahmen die Politik seiner Regierung vor allem "die Lebenschancen zukünftiger Generationen" verbessere. Die Schuldenbremse. die in die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft eingeführt werden soll, würde ab 2019 zu einem Verzicht auf Anleihen führen, so dass 2038 die Gemeinschaft schuldenfrei sein würde. Zum Schluss verwies der Ministerpräsident auf die im Oktober bevorstehenden Kommunalwahlen.

Auf dem Wege zur "SPD International"

Große Pläne haben die deutschen Sozialdemokraten im Ausland für dieses Jahr, wie der Ortsvereinsvorsitzende Öner berichtete. Sie nehmen weiter aktiv an der Entwicklung zur "SPD International" teil. Aufgrund einer gemeinsamen Initiative aller Auslandsgruppen hatte der SPD - Bundesparteitag im Dezember 2011 in Berlin einstimmig die Gründung dieser Struktur beschlossen. Die SPD Brüssel, die weitaus größte Gliederung der SPD außerhalb Deutschlands und seit 28 Jahren Ortsverein, trägt hier besondere Verantwortung. Für Özgür Öner ist die Initiative wichtig, weil sie "unserer Stimme in Deutschland gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen in allen Erdteilen" mehr Nachdruck verleihe. Die Brüsseler SPD könne so ihr "politisches Engagement in Brüssel verbinden mit einem größeren politischen Gewicht in Berlin".

Autor: Jan Kurlemann

(Dieser Artikel ist auf www.belgieninfo.net erschienen)